Vereinssatzung

§ 1 – Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Behinderten­sportgemeinschaft Hattingen/Ruhr e.V. – Verein für Gesundheits­sport und Sport­therapie (BSG Hattingen e.V.) und hat seinen Sitz in Hattingen/Ruhr.
  2. Der Verein ist beim Amtsgericht Essen eingetragen.
  3. Gerichts und Erfüllungsort ist Hattingen.
  4. Der Verein ist Mitglied in den entsprechenden Fachverbänden /BSNW, LSB).
  5. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 – Ziel und Zweck

  1. Der Verein will seinen Mitgliedern durch jegliche Art von sportlichen und gesundheits­fördernden Aktivitäten eine Hilfe zur Persönlich­keits­bildung geben, sofern dies nach ärztlicher Unter­suchung in der Person des jeweiligen Mitgliedes möglich ist.
  2. Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.
  3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige bzw. mildtätige Wohlfahrts­zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuer­begünstigte Zwecke“ der Abgaben­ordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigen­wirtschaft­liche Zwecke.
  4. Der Satzungs­anspruch wird verwirklicht insbesondere durch folgende Maßnahmen:
    a) allg. Gesundheitssport wie Sitzball, Prellball, Schwimmen, Kegeln, Gymnastik
    b) Rehagruppen (Herzsport-, Rheuma-, Wirbelsäulen-, Osteoporose-, MCD-Gruppen)
  5. Mittel des Vereines dürfen nur für die satzungs­gemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnis­mäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3 – Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden.
  2. Die Aufnahme muss schriftlich beantragt werden. Die Mitglied­schaft ist in der Regel unbefristet, sie kann jedoch auf Wunsch auch, entsprechend der Gültigkeits­dauer einer ärztlichen Verordnung, befristet sein. Über die Aufnahme entscheidet der geschäfts­führende Vorstand.
  3. Die Mitglied­schaft beginnt mit der Zahlung des ersten Mitglieds­beitrages.
  4. Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitglieder­versammlung mit Zweidrittel­mehrheit verdienten Mitgliedern die Ehren­mitglied­schaft verleihen.
  5. Die Mitgliedschaft endet durch:
    a) Austritt,
    b) Ausschluss,
    c) Tod.
  6. Der Austritt muss dem geschäfts­führenden Vorstand bis zum 30. November eines Jahres schriftlich mitgeteilt werden. Er erfolgt zum Endes des jeweiligen Kalender­jahres. Ausnahmen von dieser Fristen­regelung sind möglich, wenn krankheits­bedingt eine Teilnahme an den Bewegungs­angeboten nicht mehr möglich ist. Bei befristeter Mitgliedschaft endet diese nach Ablauf der ärztlichen Verordnung entweder zum 30.6. oder 31.12. eines Jahres.
  7. Der Ausschluss ist möglich nach:
    a) wiederholtem schweren Verstoß gegen die Satzung,
    b) vereinsschädigendem Verhalten,
    c) länger als dreimonatigem Verzug der Beitragszahlung.
  8. Über den Ausschluss entscheidet der geschäfts­führende Vorstand. Vor der Beschluss­fassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu recht­fertigen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied schriftlich bekannt­zugeben. Gegen den Beschluss kann innerhalb von vier Wochen nach Bekannt­werden beim erweiterten Vorstand Einspruch erhoben werden.

§ 4 – Beiträge

  1. Jedes Mitglied ist zur satzungsgemäßen Beitragszahlung verpflichtet.
  2. Die Höhe des Jahresbeitrages wird von der Mitglieder­versammlung festgelegt und entspricht mindestens den Mindest­beiträgen des Landes­sportbundes NW.
  3. Teilbeiträge sind nur im Eintritts­jahr und mit Zustimmung des Vorstandes möglich.
  4. Der Jahres­beitrag wird zu Beginn des Geschäfts­jahres oder mit dem Beitritt fällig.

§ 5 – Organe

  1. Die Organe des Vereins sind:
    a) die Mitgliederversammlung
    b) der geschäfts­führende Vorstand
    c) die Kassenprüfer
    d) erweiterter Vorstand

§ 6 – Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins.
  2. Es gibt ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlungen.
  3. Die ordentliche Mitglieder­versammlung findet jährlich am zweiten Donnerstag des Monats April um 19.oo Uhr statt.
  4. Die ordentliche Mitglieder­versammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
    a) Entgegennahme der Berichte des geschäfts­führenden Vorstandes,
    b) Entgegennahme der Berichte der Kassenprüfer,
    c) Entlastung des geschäfts­führenden Vorstandes und der Kassenprüfer,
    d) Wahl, Entlassung und Abberufung der Vorstands­mitglieder und der Kassenprüfer,
    e) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge,
    f) Beschlussfassung über Anträge.
  5. Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem geschäfts­führenden Vorstand bis spätestens vier Wochen vor der Versammlung schriftlich mitgeteilt werden.
  6. Ort und Tagesordnung werden den Mitgliedern spätestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich mitgeteilt.
  7. Eine ordnungsgemäß einberufene Mitglieder­versammlung ist, unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder, beschluß­fähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Für Satzungs­änderungen ist eine Dreiviertel­mehrheit aller anwesenden Mitglieder erforderlich. Die Abstimmung ist geheim, wenn dies zwanzig Prozent der anwesenden Mitglieder verlangen.
  8. Die Leitung der Mitglieder­versammlung hat der 1. Vorsitzende, im Falle seiner Verhinderung ein Vertreter. Bei Wahlen ist ein Wahl­leiter von der Ver­sammlung zu bestellen.
  9. Über Beratungen und Beschlüsse fertigt der Schrift­führer eine Nieder­schrift an, die von ihm und dem 1. Vorsitzenden oder seinem Stell­vertreter zu unter­zeichnen ist.
  10. Der geschäfts­führende Vorstand kann außer­ordentliche Mitglieder­versammlungen einberufen. Er muss dazu einladen, wenn dies von der Hälfte des geschäfts­führenden Vorstandes oder mindestens einem Drittel der Mitglieder schriftlich, unter Angabe von Gründen, beantragt wird.
  11. Bei Stimm­gleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

§ 7 – Vorstand

  1. Der geschäfts­führende Vorstand besteht aus:
    a) dem 1. Vorsitzenden,
    b) dem stell­vertretenden Vorsitzenden,
    c) dem 1. Kassierer,
    d) dem Schriftführer,
    e) der Vorstand kann, bei Bedarf, auf Antrag des Vorstandes oder der Mitglieder­versammlung ,erweitert werden (erwei­terter Vorstand).
  2. Der geschäfts­führende Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins und setzt die Beschlüsse der Mitglieder­versammlung um. Ihm obliegt die Vertretung des Vereins nach innen und nach außen. Er teilt die Aufgaben unter sich auf und kann auch Mitglieder mit besonderen Aufgaben betrauen.
  3. Der geschäfts­führende und der erweiterte Vorstand können sich eine Geschäftsordnung geben.
  4. Der geschäfts­führende Vorstand kann zur Wahr­nehmung seiner Aufgaben einen Geschäfts­führer berufen, der parallel auch dem geschäfts­führenden Vorstand angehören kann. Sonst nimmt dieser mit beratender Stimme an den Sitzungen des Vorstandes teil.
  5. Der Vorstand wird durch die Mitglieder­versammlung mit einfacher Stimmen­mehrheit gewählt. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Eine Wieder­wahl ist möglich. Die amtierenden Vorstands­mitglieder bleiben so lange im Amt, bis ihre Nach­folger gewählt sind und ihr Amt angetreten haben.
  6. Scheidet ein Mitglied während der Amts­periode aus, so wählt der geschäfts­führende Vorstand ein Ersatz­mitglied für die restliche Amtszeit des Aus­geschiedenen.
  7. Vertretungs­berechtigt im Sinne des § 26 BGB ist der 1. Vorsitzende im Zusamme­nwirken mit einen weiteren Mitglied des geschäfts­führenden Vorstandes.
  8. Vereinsämter werden grund­sätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Der Vorstand kann aber bei Bedarf eine Vergütung nach Maßgabe einer Aufwands­entschä­digung im Sinne des § 3 Nr. 26a EStG beschließen.

§ 8 – Kassenprüfer

  1. Die Kassen­prüfung erfolgt nach Abschluss des Geschäfts­jahres durch zwei Kassenprüfer, die darüber auf der Mitglieder­versammlung berichten.
  2. Die beiden Kassenprüfer werden von der Mitglieder­versammlung für zwei Jahre gewählt. Nach jedem Jahr scheidet ein Kassen­prüfer aus. Die Kassen­prüfer dürfen kein anderes Amt im Verein bekleiden.

§ 9 – Vereinsvermögen

  1. Für die Verwaltung des Vereins­vermögens sind ein oder mehrere Konten bei einem Kredit­institut zu unterhalten. Der geschäfts­führende Vorstand ist berechtigt, Kredite zur Wahrung der Vereins­interessen aufzunehmen.
  2. Die Verwaltung der Konten obliegt dem Kassierer. Er ist verpflichtet, ein Kassenbuch zu führen und den Kassen­prüfern jederzeit Einblick zu gewähren.

§ 10 – Satzungsänderung und Auflösung

  1. Über eine Satzungs­änderung oder Auflösung des Vereins kann nur die Mitglieder­versammlung mir Dreiviertel­mehrheit der anwesenden Mitglieder entscheiden. Der Beschluss kann nur nach recht­zeitiger Ankündi­gung in der Einladung zur Mitglieder­versammlung gefasst werden. Der Einladung ist bei einer geplanten Satzungs­änderung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene Satzungs­text beizufügen.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuer­begünstigter Zwecke fällt das Vereins­vermögen an den Deutschen Paritä­tischen Wohlfahrts­verband, Landes­verband Nordrhein-West­falen e.V., Wuppertal“, der es unmittelbar und ausschließlich für gemein­nützige, mildtätige oder kirch­liche Zwecke zu verwenden hat.

§ 11 – Inkrafttreten

  1. Diese Satzung tritt mit der Eintragung in das Vereins­register beim Amtsgericht Essen in Kraft.
  2. Die Errichtung erfolgt am im April 2011

 

(Stephan Hulke)
(Schriftführer)

(Aschot Agakhanian)
(2. Vorsitzender)

(Martin Weinzierl)
(Kassierer)

(Klaus Büchter)
(1. Vorsitzender)